Thursday, April 14, 2011

„Ihr seid widerwärtiger als die echten Nazis“

Die BDS-Kampagne und der Antisemitismusvorwurf

“The global movement for a campaign of Boycott, Divestment and Sanctions (BDS) against Israel until it complies with international law and Palestinian rights was initiated by Palestinian civil society in 2005. BDS is a strategy that allows people of conscience to play an effective role in the Palestinian struggle for justice.” So beschreiben die Organisatoren der Kampagne zum Boykott von Produkten aus den von Israel besetzten Gebieten ihr Anliegen.
Ist hierzulande von der Kampagne die Rede, dann fehlen so zentrale Begriffe wie „Zivilgesellschaft“ oder „Recht“ in aller Regel. Stattdessen fällt vor allem ein Wort: Antisemitismus.
Das musste auch das Bremer Friedensforum erleben. Unter dem Titel „Ihr seid widerwärtiger als die echten Nazis“ dokumentiert Arn Stohmeyer, was über die Bremer Friedensfreunde hereinbrach, als sie sich dem Boykott gegen Früchte aus Israel anschlossen.
Und Stohmeyer stellt klar: „Die Boykottaktionen richten sich nicht gegen Personen oder bestimmte Bevölkerungsgruppen (etwa die Bürger Israels), sondern gegen eine Regierung, die eine völkerrechtswidrige Politik betreibt. Das ist ein beträchtlicher Unterschied. Die Boykottaktionen haben nicht nur friedlichen Charakter, sondern sie sind zudem durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs gedeckt, der 2010 in einem Urteil verfügt hat, dass Produkte aus dem von Israel besetzten Gebieten nicht mit der Markenkennzeichnung ‚Made in Israel‘ ausgeführt werden dürfen, da diese Gebiete völkerrechtlich nicht zu Israel gehören. Diese Produkte müssen separat ausgezeichnet werden. Auf dieses Urteil stützen sich die Boykottaktionen. Sie fordern also geltendes Recht ein.“